Mit der EU Kommissarin Thyssen

In der Sitzungswoche nach Ostern hat uns natürlich das Ergebnis der Wahl in Frankreich beschäftigt. Und zunächst wurde allgemein begrüßt, dass mit Macron ein Europa-Befürworter in die zweite Wahl-Runde der französischen Präsidentschaftswahlen gezogen ist. Nun bleibt zu hoffen, dass die französische Bevölkerung am 07. Mai es verhindert, dass mit Marie Le Pen eine Frau an die Spitze des Landes gewählt wird, die aus der EU austreten will. Das würde die EU weiter spalten. 

Viel wichtiger ist es deshalb, dass der Zusammenhalt Europas durch ein sozialeres Europa vorangetrieben wird. Das ist gut für die Mitgliedstaaten, die noch immer unter der Wirtschaftskrise leiden und letztlich auch wichtig für Deutschland, als wichtigstes Exportland in der EU. Deswegen ist es ein wesentlicher Schritt und für uns Sozialdemokraten in die richtige Richtung, dass die Europäische Kommission diese Woche die sogenannte Säule Sozialer Rechte auf den Weg gebracht hat. Damit eröffnet sich die Chance die Unterschiede zwischen armen und reichen Staaten  zu verändern – nach oben versteht sich.

Am Dienstag gab es ein Treffen unserer SPD-Landesgruppe mit unseren Kanzlerkandidaten, Martin Schulz. Zusammen haben wir viel über den Wahlkampf und unsere Ideen gesprochen und uns ausgetauscht. Ich bin immer wieder begeistert, wie sehr er es versteht die Themen, die den Menschen wichtig sind, aufzugreifen und Lösungen für ihre Probleme zu erarbeiten.

Den Mittwochvormittag habe ich zur Vorbereitung der Ausschüsse genutzt und begonnen den riesen Papierberg auf meinem Schreibtisch anzugehen. Den Nachmittag habe ich im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe verbracht.

Begonnen hat der Donnerstag mit einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin im Plenum des Deutschen Bundestages. Die Bundesregierung hat ihre Verhandlungslinie für den Europäischen Rat in Brüssel erläutert, bei dem es um die Leitlinien für die BREXIT Verhandlung gehen wird. Besonders gefreut habe ich mich über den Besuch von Marsha Haack aus Martinshöhe. Sie hat am diesjährigen „Girls’Day“ der SPD Bundestagsfraktion teilgenommen. Zusammen mit über 90 anderen Mädchen hat sie in den Politikalltag hier in Bundestag reinschnuppern können. Ziel des Girls Day ist es Frauen in Berufsfelder blicken zu lassen, in denen sie noch immer im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen unterrepräsentiert sind.

Abends hatte ich als zuständige Berichterstatterin im Europaausschuss ein Gespräch mit der Europäischen Kommissarin für Beschäftigung und Soziales, Frau Marianne Thyssen. Hierbei haben wir insbesondere die Säule Sozialer Rechte besprochen, die sie veröffentlicht hat.

Mit dem Treffen der Landesgruppe Rheinland-Pfalz ist der Freitag gestartet und bevor es zum Flughafen geht, habe ich mich weiter an meinem Papierberg auf dem Schreibtisch gewagt.

Zurück im Wahlkreis freue ich mich besonders auf die Gründungsveranstaltung der JUSOS Pirmasens heute Abend und meinen anschließenden Bürgerstammtisch in Höheinöd.