Meine Woche vom 23.-27.01.2017

Aktuell

Copyright: SPD-BT-Fraktion

Diese Sitzungswoche stand unter dem Eindruck vieler Emotionen. Als Sozialdemokratin war für mich das Ereignis der Woche, die Ankündigung von Sigmar Gabriel seinen Posten als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat der SPD aufzugeben. An seiner Stelle soll nun Martin Schulz die SPD in den Wahlkampf führen. Der (Noch)Parteivorsitzende begründete vor uns SPD-Abgeordneten seine Entscheidung in der Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag

Seinem persönlichen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur und stattdessen das Staffelholz an Martin Schulz weiterzugeben, gebührt mein größter Respekt. Mit Martin Schulz werden wir mit einer Persönlichkeit in den Wahlkampf ziehen, die über exzellente internationale Beziehungen verfügt und der ganz besonders die Themen der sozialen Gerechtigkeit und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft am Herzen liegen. Seine Ansprache in unserer SPD-Bundestagsfraktion war für uns sehr motivierend. Ich erkenne in ihm einen Mann mit Werten und Ideen, die für unser Land enorm wichtig sind und ich freue mich, mit ihm einen spannenden Wahlkampf zu bestreiten. 

Spannend empfand ich auch den letzten Wirtschaftsbericht unseres Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel. Er sprach über exzellente Konjunkturdaten. Die Arbeitslosenquote ist auf einem historisch niedrigen Tiefstand. Gleichzeitig verwies er darauf, dass es durchaus auch Anzeichen dafür gibt, dass das Wirtschaftswachstum sich verlangsamt. Das liegt vor allem auch an internationalen Ereignissen wie etwa der Austritt Großbritanniens aus der EU (BREXIT). Interessant sind in diesem Zusammenhang aber auch, welche Konsequenzen die Aktionen des neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump für uns haben werden. Bei allem wird aber eines immer deutlicher: Wir brauchen ein starkes Europa. Ein Europa das zusammenhält. Als Europäer sind wir stark. Auch deshalb ist Martin Schulz in diesen Zeiten der richtige Mann an der Spitze unserer Partei und noch besser - unseres Landes. Ja, Martin Schulz kann Kanzler, davon bin ich überzeugt.

Im Menschenrechtsausschuss ging es um Waffenexporte. Wirtschaftsminister Gabriel gab uns viele wichtige Hinweise über Sinnhaftigkeit und auch über viele Fehleinschätzungen, des gestiegenen Waffenexportvolumens.

Nach dem Landesgruppentreffen am Freitagmorgen ging es geschlossen zur Gedenkstunde des Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus. Dort sprach die Nichte einer, durch das Naziregime ermordeten jungen Deutschen. Dabei blieb mir besonders eines in Erinnerung. An uns nachfolgende Generation gewandt sagte sie:

„Wir sind nicht verantwortlich für das was geschehen ist, aber verantwortlich dafür, dass so etwas nicht wieder geschieht.“

Ich kann dem aus tiefster Überzeugung nur beipflichten.

Von einer emotionalen Woche verabschiede ich mich für heute von Berlin, in ein terminvolles Wochenende und freue mich auf das Wiedersehen mit meiner Familie.