Begonnen habe ich mit einem Treffen mit Südkoreanern, die sich mit meiner Kollegin Ute Finkh-Krämer und mir über die Wehrpflicht in Südkorea unterhalten haben. 

Dienstag

In der Arbeitsgruppe Europa begleitet uns das Thema der Flüchtlingspolitik auch weiterhin. Die Ergebnisse des Sondertreffens des Europäischen Rates konnten wir hier besprechen und unsere nächsten Schritte planen. Bei der Menschenrechtsarbeitsgruppe habe ich dann die Ergebnisse meiner Chinareise aus dem letzten Monat vorgetragen.

Mittwoch

Vertreter der Environmental Justice Foundation haben mich in meinem Büro besucht und wir haben über die ökologischen Menschenrechte in Thailand gesprochen. Im EU-Ausschuss konnten wir die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka begrüßen, die ich zum Thema Bildung in Europa befragt habe. Anschließend kam auch noch die Bundesministerin für Verteidigung Ursula von der Leyen in den Ausschuss und musste sich im Schatten der derzeitigen Ereignisse einige Fragen stellen lassen. Eine öffentliche Anhörung im Menschenrechtsausschuss über die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung knüpfte dann an unsere Klausurtagung in Brüssel vom Montag an.

Donnerstag

Der Donnerstag war wieder der Tag mit den meisten Terminen. Begonnen mit einem Gespräch zur Menschenrechtssituation in Serbien, ging der Tag weiter mit einer Veranstaltung mit unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Ministerpräsidentin legte dar, wie wichtig eine Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen ist und vor allem hob sie hervor, welches große Potential für unsere Wirtschaft in Flüchtlingen steckt. Viele sind gut qualifiziert und können den Fachkräftemangel bekämpfen. Nahtlos an diese Veranstaltung anknüpfend fand das Treffen meiner neuesten Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ statt. Eine weitere Veranstaltung zum Thema TTIP und der Daseinsvorsorge brachte uns Abgeordneten anschließend die Sorgen von Kommunalversorgern und Sozialverbänden näher. Mit dem französischen Abgeordneten der Assemblée Nationale M. Jean-Patrick Gille sprach ich dann über die sozialen Probleme in Europa. Der letzte Termin des Tages war eine Abendveranstaltung der Parlamentarischen Linken.

Freitag

Der Freitag stand vollkommen im Zeichen des 70. Jahrestages der Befreiung Deutschlands von der Nazi-Herrschaft und dem Ende des schlimmsten Krieges in der Geschichte der Menschheit. Eine bewegende und würdige Veranstaltung im Plenum. Nie wieder darf so etwas passieren und es erinnert uns an die Verantwortung die auch ich als Abgeordnete trage.