Meine Woche vom 15.-19.06.2015

Aktuell

Mit der SPD-Menschenrechts Arbeitsgruppe war ich zu einem Besuch in der Menschenrechtsstadt Nürnberg. Schwerpunkt des Besuchs war ein Termin bei der Bundesagentur für Migration und Flüchtlinge wo wir uns über die praktische Umsetzung der Flüchtlingspolitik informiert haben. Ebenso haben wir uns mit Oberbürgermeister Ulrich Maly getroffen und darüber gesprochen wie eine Stadt mit ihrer sehr schwierigen Vergangenheit aktiv umgehen kann. Nürnberg hat das sehr beeindruckend angegangen und uns durch die Besichtigung des Reichsparteitagsgelände „Memorium“, den Gerichtssaal der Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen und der Straße der Menschenrechte nähergebracht. Abends ging es dann direkt nach Berlin.

 

Dienstag

Einen wichtigen Schritt zu meiner Meinungsbildung zum Thema Fracking war ein Sonderarbeitsfrühstück der Fraktion am Morgen. Es wurde lebhaft diskutiert und Fragen aufgeworfen. Ein schöner Termin an dem Tag war das Treffen mit meiner Junior-Parlamentarierin Katharina Hammerschmidt. Die junge Pirmasenserin hatte sich erfolgreich für das Planspiel „Jugend und Parlament 2015“ beworben und war für 4 Tage in der Rolle einer Bundestagsabgeordneten und konnte den Parlamentsalltag erleben.

Abschließend habe ich mich dann noch mit der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz getroffen und mit Ihnen über Chancen und Herausforderungen für die Wirtschaft in unserem Land gesprochen.

Mittwoch

Aus aktuellem Anlass ist das politische Geschehen von Griechenland bestimmt. Deshalb haben wir uns im Europaauschuss erst vom Bundesfinanzministerium und anschließend durch den Chef des Kanzleramtes, Peter Altmeier, genau über die Lage berichten lassen.

Im Plenum wurde die Regierung durch uns Parlamentarier befragt. Auch ich hatte eine aktive Rolle dabei und hatte die Möglichkeit die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles über die Arbeitnehmerfreizügigkeit von Kroatien auszufragen.

Abends bin ich dann zu einem spannenden Gedankenaustausch mit dem DGB zum Thema "Digitalisierung der Arbeitswelt" gegangen.

Donnerstag

Ein weiteres Arbeitsfrühstück mit dem DGB zum Thema Europa hat meinen Donnerstag begonnen, was nahtlos in die Regierungserklärung der Bundesregierung mündete.

Einen weiteren erfreulichen Besuch hatte ich durch mein „Girls'Day-Girl" Isabell. Sie hat mich für einen Tag begleitet und konnte mal sehen, wie ein Abgeordneten "Alltag" aussieht.

Nachmittags ging es in ein weiteres Schwerpunktgespräch zum Thema TTIP, wo wir mit Juristen über das hochumstrittene Schiedsstellenverfahren diskutieren konnten.

Richtig gefreut habe ich mich über den Besuch meiner Gruppe aus meiner Heimat die im Rahmen einer Bundespresseamtsfahrt zu mir nach Berlin gekommen ist. Das gemeinsam über einstündige Gespräch hat mir richtig Spaß gemacht.

Freitag

Viele namentliche Abstimmungen im Plenum waren auf der Tagesordnung. Wir haben unter anderem über die Verlängerung von Friedenseinsätzen der Bundeswehr abgestimmt. Mit meiner Wahlkreismitarbeiterin Linda, die hier eine Fortbildung gemacht hat, geht es gleich zum Flughafen zurück in die Heimat. Und heute Abend freue ich mich auf Benefiz-Turngala in Rodalben.