Meine Woche vom 12. - 16.März 2018

Aktuell

Diese Sitzungswoche war eine besondere, denn nach langem Warten hat Deutschland endlich wieder eine neue Bundesregierung. Ich bin froh, dass nun in Berlin wieder der Blick nach vorne gerichtet wird und mein Eindruck ist, dass der überwiegende Teil der Bevölkerung diese Auffassung teilt. Es ist gut, denn schlägt man die Zeitungen auf, lauscht den Medien oder liest die täglichen Kurzmeldungen, die uns Abgeordnete vielfältig erreichen, so gibt es einfach viel zu tun. Unser Land braucht eine handlungsfähige Regierung. Ich kann nicht sagen, wie oft ich diese Woche darüber nachgedacht habe. Auch habe ich darüber nachgedacht wie verantwortungsbewusst die SPD-Mitglieder doch am Ende entschieden haben und seither in großer Geschlossenheit den Blick nach vorne richten. Ich bin echt stolz auf diese Partei.

 

Am Montag begann meine Woche im Berliner Büro, wo ich mit meinem Mitarbeiterteam die Woche vorbereitete. Aktuell gibt es viel vorzubereiten, denn der Handlungsbedarf nach 5 Monaten mit nur geschäftsführender Regierung ist groß. Aber auch von der EU werden uns viele Gesetzesvorhaben zugeleitet, über die nach Beratung im Europaausschuss der Bundestag mitwirken muss.

 

Dienstags habe ich gemeinsam mit meinen SPD-Kolleginnen und Kollegen in der Europa-Arbeitsgruppe unsere weiteren Vorhaben besprochen. Thema war natürlich auch die Regierungsbildung mit dem neuen Außenminister. Als Abgeordnete werden wir ihm unsere Vorschläge für seine Arbeit mit Blick auf die EU nicht ersparen können. Nach Sitzung mit den Parlamentarischen Linken ging es am Nachmittag in die Fraktionssitzung. Zu Gast war dieses Mal Angela Merkel. Einen Tag vor der Bundeskanzlerinnenwahl, wo sie auch die Stimmen der SPD-Abgeordneten benötigte, stellte sie uns in groben Zügen vor, wie sie sich die Zusammenarbeit mit uns vorstellt und welche Schwerpunkte sie mit Blick auf den Koalitionsvertrag setzt. Auch wir Abgeordnete hatten Gelegenheit unsere Fragen an sie zu richten. Auch ich nutzte diese Gelegenheit, um sie auf ihre Vorstellungen zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen zu befragen. Die Atmosphäre war freundlich, aber unterschiedliche Vorstellungen wurden offen vorgetragen. Der letzte Termin am Abend fand in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung statt, wo sich die SPD-Landesgruppe mit einigen Vertretern der freien Wohlfahrtsverbände traf und verschieden Themen besprochen wurden.

 

Der Mittwoch war geprägt von unglaublich vielen Ortswechseln und Terminen: Fraktionssitzung am Morgen, Plenum mit Bundeskanzlerinnenwahl, Büro, Plenum mit Vereidigung der Bundeskanzlerin, Büro, Plenum mit Vereidigung der neu ernannten Ministerinnen und Minister, erneut Fraktionssitzung, Sitzung des Europa-Ausschusses, Fahrt zum Auswärtigen Amt zur Teilnahme an der Verabschiedung des bisherigen Außenministers Sigmar Gabriel und Begrüßung des frischgebackenen Außenministers Heiko Maas. Im Anschluss ging es zurück ins Büro, wo ich die ruhigeren Abendstunden nutzte um meine aufgelaufenen Büroarbeiten zu erledigen.

 

Der Donnerstag war der Plenumstag, wo verschiedene Anträge beraten und debattiert wurden, unter anderem ein Antrag der Linken zum Betriebsverfassungsgesetz. Beschlossen wurde nichts, da es sich um erste Lesungen handelte. Auch dieser Abend war bestimmt von Schreibtischarbeiten, Lesen der seitenlangen Vorlagen aus Brüssel bis in die späten Abendstunden.

 

Am Freitagmorgen ging es nach einer Namentlichen Abstimmungen über einen Antrag der AFD zur sofortigen Einführung flächendeckender Grenzkontrollen zum Brandenburger Tor, wo die Frauen der SPD-Fraktion gemeinsam mit dem DGB für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern bei gleichwertiger Arbeit demonstrierten. Am Nachmittag ging es zum Interview mit dem ARD/WDR und am Abend verabschiedete ich mich für ein kurzes Wochenende nach Hause in die Pfalz - denn schon nächste Woche geht es weiter im Politbetrieb in Berlin.

 

Am Samstag und Sonntag habe ich einige Wahlkreistermine sowie eine Mitgliederversammlung, bei der ich ein Grußwort halten werde.