Angelika Glöckner im Abgeordnetenbüro am Bürgertelefon

Trotz den närrischen Tagen, an denen ich auch den ein oder anderen Fastnachtsumzug besucht und mit zahlreichen Narren das tolle Wetter und die Stimmung genossen habe, gab es auch zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aufgrund der aktuellen Lage in Berlin.

Am Mittwochabend habe ich mit den Genossinnen und Genossen beim traditionellen Heringsessen des SPD-Stadtverbandes Pirmasens über den Koalitionsvertrag und die Mitgliederbefragung diskutiert. Mich begeistert nach wie vor, dass es die SPD trotz aller Differenzen schafft, fair miteinander umzugehen und jegliche Meinungen zu Wort kommen zu lassen. Anschließend war ich auf der außerordentlichen Kreiskonferenz in Dellfeld und habe auch dort mit den Genossinnen und Genossen diskutiert. Ein besonderes Augenmerk lag bei beiden Diskussionen darauf, inhaltlich über den Koalitionsvertrag zu sprechen. Für mich ist es ganz wichtig, dass die Personaldiskussionen, das Erreichte nicht überlagern. Vielmehr gilt es jetzt herauszuarbeiten, in welchen Lebensbereichen, der Koalitionsvertrag Verbesserungen für die Menschen erzielen. Klar ist, wir werden nicht einhundert Prozent der sozialdemokratischen Ziele erreichen, aber so ist es nun einmal – Koalition ist ohne Kompromissbereitschaft nicht möglich. Im Übrigen ist sowohl der Aushandlungsprozess mit der Union, als auch der parteiinterne Meinungsbildungsprozess in der SPD Ausdruck höchster demokratischer Aktivitäten. Das darf man bei all den Irritationen in der letzten Zeit nicht vergessen.

Oftmals höre ich den Vorwurf, dass nicht genug sozialdemokratische Ziele erreicht wurden. Hierbei habe ich auch am Mittwoch verdeutlicht, dass eine wissenschaftliche Auswertung des Karlsruher Instituts für Technologie den Koalitionsvertrag untersucht und aufgezeigt hat, dass 70 % des Inhalts aus sozialdemokratischer Feder stammen. Bedenkt man nun, dass weiterhin neben den wichtigen Ressorts Familie, Arbeit und Soziales und Außen auch noch das Finanzministerium in SPD-Hand wäre. Ist eins doch klar, dass wir mit dem Finanzministerium ein starker Hebel zur Gestaltung von sozialdemokratischen Akzenten in die Hand bekommen haben.

Die Kreiskonferenz war geprägt durch eine äußerst sachliche Diskussion und es macht mich sehr zuversichtlich, dass viele Genossinnen und Genossen sich für eine erneute Koalition mit der Union ausgesprochen haben. Auch wenn uns allen klar ist, dass dies keine Liebesheirat wird.

Auch in den nächsten zwei Wochen, werde ich auf verschiedenen Veranstaltungen für eine Zustimmung werben.

Donnerstagmorgen, war ich mit meinem Bundestagskollegen Thomas Hitschler zu Besuch im Mercedes-Benz-Werk in Wörth. In diesem Unternehmen arbeiten auch viele Menschen aus meinem Wahlkreis, deshalb ist es mir wichtig, die Kommunikation dorthin zu vertiefen.

Am Freitag und Samstag werde ich weitere Mitgliederversammlungen der SPD und regionaler Vereine besuchen. Dabei freue ich mich auf weitere Diskussionen.