Meine Woche vom 11.-17.12.2017

Aktuell

Zum letzten Mal in diesem Jahr ging es am Montag nach Berlin. Wegen des schlechten Wetters musste ich kurzfristig vom Flieger auf den Zug umsteigen. Pünktlich um 16 Uhr war ich in Berlin zur Fraktionssitzung. Hier gab es eine Nachbetrachtung zum Bundesparteitag.

Das Thema Europa, das Martin Schulz in seiner Rede aufgegriffen hat, beschäftigte uns einmal mehr. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für ein sozialeres Europa ein, damit das Gefälle bei den sozialen Standards innerhalb Europas kleiner wird.

Soziale Verwerfungen haben viele negative Folgen: Betriebe wandern in Niedriglohnländer ab und Arbeitskräfte die in der Hoffnung auf bessere Standards zu uns kommen, werden häufig zu Niedriglöhnen bei uns beschäftigt. Etliche Beispiele haben uns vor Augen geführt, dass Menschen häufig zu niedrigsten Löhnen und unter schwierigsten Bedingungen arbeiten müssen. So etwa in der Nahrungsmittelindustrie. Das wollen wir verhindern, denn es ist unwürdig für die Betroffenen und gefährdet unser tarifliches Lohngefüge. Das ist aber wesentlich dafür, dass es den Menschen in Deutschland und in Europa gut geht. Mit der Änderung der Entsenderichtlinie ist hier ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Wir stehen für Wettbewerbsvorteile aufgrund von Forschung und Innovationen. Wettbewerbsvorteile aufgrund von Lohndumping oder Schädigung der Umwelt lehnen wir ab.

Wir wollen ein Deutschland sicher eingebettet in einem friedlichen Europa in der Nachbarschaft zu befreundeten Mitgliedsstaaten, anstatt abgeschottet und umringt von Feinden. Diese Grundideen sozialdemokratischer Friedenspolitik wollen wir wieder stärker nach vorne tragen und sie den Menschen erklären. Als Gegenmodell zu populistischem und nationalistischem Gedankengut, das mit seit dieser Wahlperiode leider auch wieder verstärkt im Bundestag vertreten ist. Den Anstoß hat unser Parteivorsitzender Martin Schulz mit seiner Rede beim Bundesparteitag der SPD erneut gegeben. Als leidenschaftliche und überzeugte Europäerin, aber auch als Abgeordnete eines Wahlkreises in unmittelbarer Nachbarschaft zu Frankreich, bin ich ihm dafür sehr dankbar.

Diskutiert wurde auch über das Treffen mit den CDU/CSU-Vertreter*innen. Das Mandat, das die Delegierten dem Parteivorsitzenden mitgegeben haben, wird die anstehenden Gespräche leiten. Wir werden offen in dieses Gespräch gehen und werden verantwortungsvoll prüfen, was und ob überhaupt etwas geht. Sollte der erste Eindruck positiv verlaufen, wird nach eingehender Beratung mit dem Präsidium der SPD der Parteivorsitzende über die Presse vermelden wie es weitergeht. Ein Schaulaufen auf dem Balkon, wie bei den vorangegangenen Jamaikaverhandlungen, wird es mit uns nicht geben.

Wir haben im Übrigen das Jahr Revue passieren lassen und auch über die zukünftigen Herausforderungen und Projekte diskutiert, die im Jahr 2018 auf uns zukommen werden. Im Rahmen der Fraktionssitzung haben wir die Plenardebatten am Dienstag und Mittwoch vorbereitet.

Der Dienstag begann schon sehr früh und war geprägt von insgesamt fünf namentlichen Abstimmungen und den dazugehörigen Debatten und Aussprachen. Wir haben unter anderem über die Verlängerung der Militäreinsätze deutscher Streitkräfte in NATO-Missionen abgestimmt und wir haben in erster Lesung einen Antrag zum schnellstmöglichen Verbot von Glyphosat in Deutschland eingebracht. Nach den Abstimmungen und den Debatten im Plenarsaal fuhr ich ins Büro und sah einen vollen Schreibtisch und zahlreiche Tagesmappen, die im Laufe der nächsten zwei Tage abgearbeitet werden mussten.

Am späten Abend lud die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz zur Weihnachtsfeier ein. Neben allen SPD-Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz waren auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anwesend. Wir wollten das Jahr gemeinsam ausklingen lassen und uns auf diesem Weg bei unseren Mitarbeiter*innen für die gute Zusammenarbeit bedanken.

Am Mittwoch kam es zu hitzigen Debatten im Plenum und zu drei weiteren namentlichen Abstimmungen über die Verlängerung der Einsätze deutscher Streitkräfte im Rahmen der Vereinten Nationen. Nach dem Plenum habe ich die Zeit genutzt und alle Tagesmappen abgearbeitet. Mein Schreibtisch in Berlin ist nun bereit für das Jahr 2018.

Mit dem ersten Flugzeug ging es am Donnerstagmorgen zurück nach Frankfurt, um am frühen Nachmittag direkt nach Nünschweiler zu fahren, wo ich an der Mehrgenerationen-Weihnachtsfeier teilnehmen durfte. Gemeinsam haben wir Weihnachtslieder gesungen und ich durfte den anwesenden Damen und Herren eine Weihnachtsgeschichte vorlesen. Ich danke dem Ortsbürgermeister Horst Wonka, der sich viel Mühe gegeben hat, um allen ein paar schöne Stunden zu bereiten.

Am Donnerstagabend gab es in Trippstadt ein Zusammentreffen mit interessierten SPD-Mitgliedern, um gemeinsam über die Ergebnisse des Bundesparteitages und vor allem über den weiteren Weg, den die SPD mit Blick auf die anstehenden Gespräche nun beschreitet, zu sprechen. Die Stimmung im Wahlkreis ist für meine Arbeit in Berlin sehr wichtig.

Am Freitagabend folgt nochmals eine Informationsveranstaltung in Thaleischweiler-Fröschen im gleichen Format.

Am Samstag und Sonntag werde ich Weihnachtsmärkte und -feiern besuchen.