Die 10. Klassen der IGS Thaleischweiler-Fröschen zu Gast im Bundestag

Die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause ist traditionell eine der ereignisreichsten und vollsten Wochen. Viele Gesetzesvorhaben sollen dann noch auf den Weg gebracht werden, aber entgegen der läufigen Meinung nicht „durchgepeitscht“. Daher haben wir uns auch entschieden unter anderem die Abstimmung über ein Gesetz zur Pflege noch zu verschieben.

Begonnen habe ich die Woche am Montag allerdings noch in Kaiserslautern bei einem Gespräch mit der Rheinpfalz Sommerredaktion, von wo ich sofort weiter zum Flughafen Saarbrücken gefahren bin, um am Nachmittag in Berlin meine Bürobesprechung noch abhalten zu können. Am Abend habe ich gerne am Sommerfest der SPD-Fraktion teilgenommen, mit diesem Fest sagen wir Abgeordnete und die SPD-Fraktion „Danke“ an die vielen Mitarbeiter, die uns im Hintergrund bei unserer Arbeit unterstützen.

Bei einem Arbeitsfrühstück der Parlamentarischen Linken am Dienstag hat uns Sigmar Gabriel über die Pläne für den Bundestagswahlkampf 2017 unterrichtet. Bei der anschließenden Arbeitsgruppe Europa war erneut BREXIT das Thema. Allerdings ging es diesmal um die finanziellen Auswirkungen, weshalb uns der parlamentarische Staatssekretär Jens Spahn die Sicht des Finanzministeriums darlegte. Direkt im Anschluss hatten wir eine Sondersitzung des Menschenrechtsausschusses zum neuen Prostitutionsrechts und der Militärmission „Sophia“ im Mittelmeerraum. Beim Mittagstisch der Parlamentarischen Linken war Heiko Maas zu Besuch, der uns die nächsten Vorhaben des Justizministeriums erläutert hat. Anschließend ging es für mich weiter zur SPD-Fraktionssitzung, bei der wir die Plenumswoche und die aktuell anstehenden Themen diskutierten. Der Abend fand seinen Abschluss in einem gemeinsamen Gespräch der Landesgruppe Rheinland-Pfalz mit dem frischgebackenen SPD-Generalsekretär Daniel Stich und einem anschließenden Gespräch mit der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles.

Am Mittwochmorgen empfing ich zwei 10. Klassen der IGS Thaleischweiler-Fröschen hier im Bundestag. Es ist immer wieder ein schöner und spannender Termin, da man nie weiß, was die Schüler für Fragen haben. Der Dialog mit den Schülern war für mich sehr interessant und spannend. Am Nachmittag stand erneut der EU-Ausschuss auf dem Programm. Diesmal unterrichtete Außenminister Frank-Walther Steinmeier  über die aktuellen außenpolitischen Arbeitsfelder. Auch hier war natürlich der BREXIT das beherrschende Thema. Wie meist habe ich den Mittwochabend genutzt, um das Liegengebliebene auf meinem Schreibtisch abzuarbeiten und besuchte den Frauenstammtisch der SPD-Abgeordneten

Mit einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin hat mein Donnerstag im Plenum begonnen. Die Bundesregierung berichtete hier über den bevorstehenden NATO Gipfel in Warschau. Auf der Besuchertribüne konnten weitere zwei Schülergruppen der IGS Thaleischweiler-Fröschen das Plenum live verfolgen. Da die Lehrkräfte der IGS mit der gesamten 10. Klassenstufe in Berlin zu Gast waren, verteilten wir die Schülergruppen auf zwei Tage. Auch das Gespräch mit ihnen hat mir sehr viel Freude bereitet und es war für mich höchst aufschlussreich zu erfahren, was junge Menschen über aktuelle politische Themen denken.

Bei der anschließenden Abstimmung ging es um die wichtige und richtige Verschärfung des Sexualstrafrechtes. Ich werte es als großen Erfolg, dass über Fraktionen hinweg, Frauen wie Männer sich für eine Klarstellung und Verschärfung ausgesprochen haben. Den Nachmittag habe ich auf zwei Veranstaltungen verbracht. Zum einen ging es um die Verrohung in den sozialen Netzwerken, die sich vermehrt in Hasskommentaren niederschlägt und wie wir als Politiker damit umgehen sollen. Leider ein zunehmendes und sehr ernstes Problem, da die Hemmschwelle der Online-Nutzer erschreckend niedrig geworden ist. Zum anderen stand erneut ein Treffen der Arbeitsgruppe Kommunales an. Diesmal hatten wir den Chefvolkswirt der KfW-Bank zu Gast. Er referierte über die hohen Sozialausgaben der Kommunen und wie der Bund diese unterstützen sollte. Ein weiteres wichtiges Gesetzesvorhaben haben wir am Nachmittag auf den Weg gebracht. Das Integrationsgesetz formuliert wichtige Maßnahmen und balanciert den Anspruch zwischen Fördern und Fordern. Ein wichtiger nächster Schritt in der Bewältigung der Flüchtlingszahlen. Ganz spannend fand ich den Donnerstagabend, wo wir Parlamentarier zwischen der Arbeit im Plenum und Daumendrücken für unsere deutsche Fußballnationalmannschaft gleich doppelt gefordert waren.

Den letzten Freitag vor der Sommerpause habe ich wie immer mit dem Arbeitsfrühstück der Landesgruppe Rheinland-Pfalz begonnen. Im Anschluss habe ich mit meinem Berliner-Team noch die Vorhaben der Sommerpause besprochen und geplant. Anschließend haben wir im Plenum noch die Reform des erneuerbaren Energie Gesetzes auf den Weg gebracht. Mit der nun beschlossenen Änderung des Gesetzes, haben wir dafür gesorgt, dass die Energiewende zukunftsfähig und weiterhin auf Erfolgskurs bleibt.

Nun verabschiede ich mich von Berlin für den Sommer und fokussiere mich auf meinen Wahlkreis und meine Familie.