Meine Woche 26.2. – 2.3.2018

Aktuell

Am Montag ging es um 7:10 Uhr von Saarbrücken nach Berlin, wo ich mit meinen Mitarbeitern gemeinsam die Sitzungswoche vorbereitete.

Im Rahmen meiner neuen Zuständigkeiten (im Bundestag heißt das Berichterstattungen) war ich diese Woche hauptsächlich mit der sogenannten Nachweisrichtlinie befasst. Diese europäische Regelung wird derzeit neu überarbeitet. Wie ich finde ein gut gefasstes Regelwerk, denn es wird die Rechte vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Mitgliedsstaaten stärken. Wesentlich für uns ist dabei darauf zu achten, dass die deutschen Arbeitnehmerrechte nicht beschnitten werden. Ich stehe hierzu mit dem DGB, meinem neuen Kollegen Michael Detjen im Europaparlament, sowie mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen im Bundestag im ständigen Austausch, um uns abzustimmen.

Dienstag haben wir uns in der Arbeitsgruppe Europa fraktionsintern über die europäischen Themen verständigt. Nach einer Sitzung am Mittag mit den Parlamentarischen Linken fand unsere Fraktionssitzung statt, in der alle für diese Woche relevanten Themen erörtert wurden. Neben dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Zuständigkeit von Kommunen im Falle von Fahrverboten, spielte auch der aktuell laufende Mitgliederentscheid eine Rolle. Abends fand ein Treffen der rheinland-pfälzischen SPD-Abgeordneten in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung statt. Schön war, dass auch unsere geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin da war. So ergab sich die Gelegenheit quasi auf kurzem Wege viele wichtige Themen anzusprechen.

 

Mittwochs fand ein sehr interessanter Austausch mit der französischen Botschafterin Ihre Exzellenz Anne-Marie Descôtes statt. Gemeinsam haben wir Themen wie deutsch-französische Projekte aber auch die künftige Förderpolitik der EU besprochen. Mit Frankreich haben wir einen wichtigen europäischen Partner für viele Themen an unserer Seite. Gerade aber auch für uns in der Grenzregion ist ein enger Austausch wichtig.

Der Nachmittag gehörte der Ausschussarbeit. Dieser war gefüllt mit vielen europäischen Themen von Brexit bis Erweiterungsperspektiven für die Balkanstaaten und reichte bis in die Abendstunden. Anschließend nahm ich nochmals den Weg ins Büro.

 

Am Donnerstag haben wir im Deutschen Bundestag eine Debatte über den internationalen Frauentag gehalten. 1911 wurde dieser Tag zum ersten Mal gefeiert. Wir haben an das Frauenwahlrecht erinnert, an die Emanzipation der Frau im gesellschaftlichen und beruflichen Alltag, aber eben auch all die Missstände aufgezeigt, die es noch zu überwinden gibt. Es waren Sozialdemokratinnen, die an der Spitze dieser Bewegung standen und für mehr Rechte der Frauen kämpften und kämpfen – bis heute. Und es hat sich gelohnt, denn vieles ist für Frauen besser geworden, aber es gibt noch viel zu tun in Deutschland und weltweit.

 

Der Freitag in Berlin war kürzer als üblich, da ich wegen unserer Unterbezirksklausursitzung bereits am Mittag im Wahlkreis sein musste.

 

Samstag und Sonntagmorgen bin ich im Wahlkreis unterwegs. Nach einigen Presseterminen und –statements zum Mitgliederentscheid, gehört der Nachmittag dann endlich mir und meiner Familie. Darauf freue ich mich.