Brexit Referendum

Position zum Referendum in GB und einem möglichen Referendum in Deutschland

Im Zuge der Volksbefragung (Referendum) in Großbritannien wurden Stimmen laut auch bei uns in einer direkten Volksabstimmung die Deutschen über einen Verbleib in der EU abstimmen zu lassen.

Ein solches Referendum erachte ich nicht als sinnvoll.

Nach einer Forsa-Umfrage stehen rund 80 % der Deutschen für einen Verbleib in der EU. Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass ein Referendum tatsächlich zu erheblichen Abweichungen führen würde. Die Deutschen sind deutliche EU-Befürworter. Daran würde sich auch bei einem Referendum nichts ändern.

Die Frage danach, ob es sinnvoll ist für unser Land in der EU zu bleiben, ist von sehr vielen unterschiedlichen Faktoren abhängig. Bei einem Referendum muss eine Frage so gestellt sein, dass sie mit einem JA oder NEIN beantwortet werden kann. In GB etwa lautete die Referendum-Frage: „Soll das Vereinigte Königreich Mitglied in der Europäischen Union bleiben?“. Damit wird ein solch komplexes Thema auf eine Frage reduziert, die nur mit einem simplen JA oder NEIN beantwortet werden kann und in der die vielschichtigen Interessen auf keinen Fall abgebildet werden können. Bei einem so wichtigen und komplexen Thema halte ich eine Volksabstimmung daher für nicht angezeigt.

Wenn man nach GB schaut, zeigt sich nach der Volksabstimmung eine gespaltene Gesellschaft. Während die unter 25 jährigen eher pro Europa stimmten, waren die Älteren dagegen. Die Stadtbevölkerung votierte, im Gegensatz zur ländlichen Bevölkerung, für den Verbleib und während die ärmeren Bevölkerungsschichten für den Austritt sprechen, halten die wohlhabenderen den Verbleib für richtig. Damit steht alt gegen jung, Stadt gegen Land und arm gegen reich. Als wäre das nicht alles schon schlimm genug, überlegt nun Schottland erneut Unabhängigkeit anzustreben, um seinen Verbleib in der Europäischen Union zu sichern. Den Menschen in Großbritannien wird allmählich klar, was es bedeutet sich allein in einer vernetzten Welt behaupten zu müssen, anstatt an der Seite von 27 EU-Partnern gemeinsam als vielgeschätzter globaler Akteur aufzutreten.

Nun da das Ergebnis feststeht und sich die rechtlichen, ökonomischen und sozialen Folgen eines EU-Austritts manifestieren legen die verantwortlichen Politiker nach und nach die Verantwortung ab. Die Populisten, die den Brexit forciert haben, können kein Konzept vorhalten, um das Austrittsverfahren in die Realität umzusetzen und bringen den Rückzug vom Austritt ins Spiel.

Großbritannien ist in einer verfahrenen Situation. Wenn die Vernunft siegt und man sich etwa über den Willen des Volkes hinweg, doch dafür entschiede in der EU zu bleiben, wäre das Wasser auf den Mühlen der Populisten. Die Politikverdrossenheit würde noch befördert, würde man das Ergebnis des Referendums und somit den Willen der Mehrheit entgegen allen Versprechen nun doch nicht respektieren.

Es ist daher folgerichtig, dass die 27 verbleibenden Staaten sich nun aufeinander einschwören und gleichzeitig darauf drängen, dass GB die EU verlässt.

Für mich ist dabei eines klar: Wir brauchen Europa – aber anders!

Hierzu mehr in meinem "vorwärts"-Beitrag: Mehr Europa wagen