Soziales Europa

In vielen Teilen Europas sind ganze Familien, vor allem aber viele Jugendliche ohne Arbeit und ohne Perspektiven. Sie fühlen sich im Stich gelassen vom eigenen Land und der EU.

Die Eurokrise 2009, die anhaltenden Flüchtlingsströme nach Europa, die Terroranschläge und zuletzt Brexit, haben die Menschen Europas verunsichert. Viele haben das Vertrauen in die EU verloren und wenden sich ab. Manche glauben sogar den Rechtspopulisten, die Mauern und Grenzzäune hochziehen wollen, um sich abzuschotten. Genau darin liegt aber eine Gefahr, denn Abschottung gefährdet unseren Wohlstand.

Aber die Europäische Union ist mehr als nur eine Wirtschaftsunion. Sie ist auch Friedensunion. Am 15. März 1957 jährt sich die Unterzeichnung der Römischen Verträge zum 60. Mal. Damals wurde der Grundstein gelegt für die Gründung der EU. Aus Schlagbäumen wurden offene Grenzen, aus Feinden wurden Freunde. Nirgendwo sonst auf der Welt sind Menschenrechte sicherer als in der EU. Das Recht auf Freizügigkeit, der Religions- und Meinungsfreiheit sowie der Pressefreiheit sind wesentliche Säulen für ein Leben frei von staatlicher Willkür und Gewalt.

Um zu verhindern, dass die Menschen sich weiter von der EU abwenden hat die SPD beschlossen etwas gegen die wachsende soziale Ungleichheit in Europa zu tun. Wie das aussehen soll hat sie in einem sogenannten Positionspapier zum Sozialen Europa zusammengefasst. Ich habe daran wesentlich mitgewirkt und deshalb war es mir eine besondere Freude das Papier am 16. Februar 2017 auf der Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion "60 Jahre auf dem Weg: Europa als Sozialgemeinschaft" vorzustellen.